Konrad: Weg für bessere Bildung ist frei

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat sich auf eine Grundgesetzänderung verständigt, die den Bildungsföderalismus in Deutschland modernisiert. Dafür hatte die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag lange gekämpft.

Die Bundestagsabgeordnete Carina Konrad aus dem Hunsrück erklärte: „Mit der Einigung ist der Weg frei für eine bessere Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der Bildung. Zwar hätten wir uns noch mehr vorstellen können, aber es ist ein großer Fortschritt erzielt worden.“ Das gelte insbesondere mit Blick auf den ursprünglichen Vorschlag der Großen Koalition, der eine Minimallösung gewesen sei. „Mit der Steigerung der Leistungsfähigkeit wird erstmals eine klare Zielformulierung für Bundesgelder in das Grundgesetz geschrieben. Zudem kann der Bund künftig nicht nur in Kabel und Beton investieren, sondern auch in die Schulung von Lehrpersonal und die Unterstützung durch IT-Spezialisten“, freut sich Konrad.

Auch würden die Finanzhilfen nicht mehr degressiv ausgestaltet, wodurch für die Länder Verlässlichkeit hergestellt werde. „Die FDP-Fraktion hat erreicht, dass Deutschland unserem Ziel ‚weltbeste Bildung‘ ein Stück näher kommt“, so Konrad. Sie fordert: „Die Große Koalition und allen voran Bildungsministerin Karliczek müssen jetzt zügig den Digitalpakt umsetzen und die neuen Möglichkeiten bei zukünftigen Bund-Länder-Vereinbarungen mit Leben füllen.“