Robert Habeck zerstört Vertrauen, ein Angriff auf die Freiheit und die Mitte der Gesellschaft
Ich frage mich wirklich, wer Robert Habeck berät, diese Vorschläge sind irre und kontraproduktiv. Was haben die Facharbeiter und die leistungsbereite Mitte unserer Gesellschaft den Grünen nur angetan, dass sie immer wieder ins Fadenkreuz dieser Ökonomieakrobaten geraten.
Habecks Pläne, Sozialversicherungsbeiträge auf Kapitalerträge einzuführen, die Private Krankenversicherung einzuschränken und die Beitragsbemessungsgrenzen für Sozialversicherungen zu erhöhen, treffen genau die Menschen, die tagtäglich hart arbeiten und den Wohlstand unseres Landes sichern. Das ist nicht nur ungerecht, sondern auch wirtschaftlich gefährlich.
In einem Land, in dem die Menschen 9,3 Billionen Euro gespart haben, sollte es die Aufgabe der Politik sein, Vertrauen zu schaffen und Investitionen zu ermöglichen. Doch Habeck tut das Gegenteil. Sein Angriff auf Kapitalerträge ist nichts anderes als eine schleichende Enteignung. Es wird deutlich, dass die Deutschen die Löcher in einem reformbedürftigen Sozialsystem stopfen sollen, das schon lange nicht mehr zukunftsfähig ist.
Sein Vorschlag, die Beitragsbemessungsgrenzen zu erhöhen, belastet zudem hart arbeitende Menschen unverhältnismäßig stark. Habeck behauptet, Arbeitseinkommen würde entlastet, doch das ist schlicht falsch. Wer viel arbeitet und Verantwortung übernimmt, wird mit diesen Plänen stärker zur Kasse gebeten. Das ist nicht nur ungerecht, es zerstört auch Anreize für Leistung und Eigenverantwortung.
Habecks Pläne greifen gleich doppelt die Freiheit der Menschen an, sie nehmen ihnen die Grundlagen für private Altersvorsorge und Vermögensbildung und mindern gleichzeitig die Anreize, überhaupt Leistung zu erbringen. Es ist ein gefährlicher Angriff auf das Finanzkapital und das Humankapital unserer Gesellschaft.
Wer möchte, dass Menschen in Deutschland wieder investieren, braucht Vertrauen und Verlässlichkeit. Doch Habeck sät Misstrauen. Mit seinen Vorschlägen greift er in jeden Lebensbereich ein und nutzt die hart erarbeiteten Ersparnisse der Menschen für eine Umverteilungspolitik, die weder nachhaltig noch zukunftsorientiert ist.
Die Freien Demokraten stehen für den Schutz von Finanz- und Humankapital. Wir wollen Investitionen erleichtern, Eigenverantwortung stärken und wirtschaftliche Freiheit bewahren. Vertrauen ist die Grundlage für eine starke Gesellschaft und eine stabile Wirtschaft. Habeck zerstört es, wir kämpfen dafür.
Ein Deutschland, das auf Freiheit, Leistung und Eigenverantwortung setzt, ist unsere Antwort auf die Planwirtschaft aus dem grünen Lager.