Schneller planen, schneller bauen
Gestern Abend hat die FDP-Bundestagsfraktion im Rahmen einer Veranstaltung zur Planungsbeschleunigung ihr Positionspapier „Schneller planen, schneller bauen: Wie Deutschland Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrswegebau beschleunigen kann“ an das BMDV übergeben. Die stellvertretende Vorsitzende Carina Konrad äußerte sich dazu wie folgt:
„Das Positionspapier der FDP-Bundestagsfraktion zu Planungsbeschleunigung ist für uns Freie Demokraten ein wichtiger Wegweiser hin zu nachhaltiger Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren. Es herrscht gravierender Nachholbedarf beim Neubau, Ausbau und Erhalt aller Verkehrswege. Die Verkehrsinfrastruktur muss daher nachhaltig ertüchtigt und ausgebaut werden, damit Bürgerinnen und Bürger weniger im Stau stehen und Züge wieder pünktlicher werden. Die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ist dafür Prämisse. Darauf haben wir uns bereits im Koalitionsvertrag verständigt. Wir dürfen uns nicht länger im Ausbau unserer so wichtigen Infrastruktur, die Standortfaktor für Industrie und Wirtschaft, für Wohlstand und Arbeitsplätze ist, selbst im Weg stehen. Mithilfe von Digitalisierung und rechtsverbindlichen Standards wollen wir Projekte beschleunigen und zukunftsfähige Infrastruktur als Staatsziel im Grundgesetz verankern.“
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Die Veranstaltung wurde per Livestream übertragen. Sie können sich die Aufzeichnung hier ansehen: