Vollgas statt Stillstand

Zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung bei Energie- und Telekommunikationsinfrastrukturprojekten äußert sich Carina Konrad, stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, wie folgt: 

„In den letzten Jahren wurde zu wenig in unsere Infrastruktur investiert. Bei Planung und Genehmigung waren wir zu langsam. Um die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, müssen wir Verfahren jetzt beschleunigen. Bund und Länder führen nun eine Regelung ein, derzufolge nach einem bestimmten Stichtag Änderungen nicht mehr berücksichtigt werden müssen. Beim Mobilfunkausbau gilt eine Genehmigung nach Ablauf einer Frist automatisch als erteilt. Indem wir Artenschutzstandards gesetzlich festlegen, vereinfachen wir die Modernisierung von Schienen, Straßen, Energieinfrastruktur und Industrieanlagen. Und der vorzeitige Maßnahmenbeginn soll öfter zum Einsatz kommen. Durch diese und weitere Maßnahmen beschränken wir den Prüfumfang auf das erforderliche Mindestmaß und drücken endlich aufs Gas statt auf die Bremse.“