Wir kehren weitgehend zur Normalität zurück

Mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP hat der Deutsche Bundestag heute das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Vorschriften verabschiedet. „Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz kehren wir weitgehend zur Normalität zurück“, erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP, Carina Konrad. Dies sei angesichts der glücklicherweise nicht mehr gegebenen Überlastung der Krankenhäuser notwendig und verfassungsrechtlich sogar geboten. Denn die Pandemie sei heute dank vorhandener Impfstoffe, antiviraler Medikamente und einer geringeren Gefährlichkeit des Virus eine andere als vor zwei Jahren.

„Zugangskontrollen und Nachweispflichten entfallen damit, ebenso Kontaktbeschränkungen und weitgehende Maskenpflichten – exakt so wie in zahlreichen Nachbarländern auch“, führte Konrad aus. Gleichzeitig behalte man aber effektive und niedrigschwellige Maßnahmen wie die Maskenpflicht im ÖPNV und Fernverkehr oder Maskenpflichten und Testungen zum Schutze besonders gefährdeter Menschen in Kliniken, Alten- und Pflegeheimen bei.

„Die Pandemie ist noch nicht vorbei“, mahnte Konrad mit Blick auf das aktuelle Pandemiegeschehen. Bei einer veränderten Lage könnten die Länder per Parlamentsbeschluss weitergehende Maßnahmen verhängen. „Wir bleiben jederzeit handlungsfähig, in den Ländern wie auch im Bund“, betonte die Politikerin zusammenfassend und appellierte noch einmal an alle Bürgerinnen und Bürger: „Lassen Sie sich bitte impfen! Das ist der beste Weg aus der Pandemie.“